Angemessener Arbeitsaufwand eines Sachverständigen

Eigener Leitsatz: Grundsätzlich wird ein gerichtlicher Sachverständiger nach Arbeitsaufwand (angefallene Stunden) und Fachwissen (Stundensatz) bezahlt. Dabei muss jedoch zwischen dem zeitlichen Aufwand und dem Umfang des Prüfstoffes eine plausible Proportionalität gewahrt werden. Als Faustregel gilt, dass diese Proportionalität bei Patentnichtigkeitsverfahren von durchschnittlichem Umfang nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von mehr als 150 Stunden abgerechnet wird. Von einem Umfang am oberen Ende des Durchschnitts ist auszugehen, auch wenn Schriftsätze und Prozessakten vergleichsweise umfangreich sind und das schriftliche Gutachten insgesamt 44 Seiten umfasst.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 13.08.2012 Az.: X ZR 11/10

Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. August 2012 durch die Richter ... beschlossen: Die Vergütung des gerichtlichen Sachverständigen Dipl.-Chem. I. N. für die Erstellung des schriftlichen Gutachtens wird unter Zurückweisung des weitergehenden Antrags des Sachverständigen auf 19.820,64 � einschließlich Umsatzsteuer festgesetzt. Gründe: I. Der gerichtliche Sachverständige hat sein schriftliches Gutachten zunächst pauschal mit 20.000 � zuzüglich Mehrwertsteuer abgerechnet. Hiergegen hat die Beklagte Einwendungen erhoben. Auf Aufforderung der Berichterstatterin hat der gerichtliche Sachverständige folgende aufgeschlüsselte Honorarabrechnung erteilt: Vorbereitung 8 h à 110 � 880,00 � Schriftverkehr 3 h 330,00 � Durchsicht der Unterlagen 87 h 9.570,00 � Literaturrecherche 20 h 2.200,00 � Abfassung und Diktat Gutachten 85 h 9.350,00 � Durchsicht und Fertigstellung Gutachten 15 h 1.650,00 � Sekretariatsarbeiten 25 h à 45 � 1.125,00 � Kopien 484 à 0,65 � 314,60 � Porto, Telefon, Fax 15,00 � 23.454,60 � Mehrwertsteuer 19% 4.456,37 � Endbetrag 27.910,97 � II. Der geltend gemachte Vergütungsanspruch ist im Wesentlichen gerechtfertigt. 1 ...Zum vollständigen Artikel

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