Verkehrszeichen vergessen – Unschuldig?

Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat mit Beschluss vom 16.09.2011 (Az.: 2 SsRs 214/11) über die Frage zu entscheiden gehabt, ob eine Fahrtunterbrechung Auswirkungen auf einen Verstoß gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung hat. Der im Fall betroffene Geschwindigkeitssünder wendet sich vor dem OLG gegen ein Urteil des Amtsgerichts. Dort wurde er wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 80,00 Euro verurteilt. Es wurde festgestellt, dass im Herbst 2010 um 9.46 Uhr innerstädtisch in einer 30er-Zone 22 km/h zu schnell war. Vor dem OLG war die Frage streitig, ob der Betroffene, der mit seinem Fahrzeug zum Besuch eines Hallenbades angereist war, auf der Rückfahrt bzw. Weiterfahrt die entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung beachten musste. Das OLG bejaht dies unter Hinweis auf eine „einheitliche Fahrt“ ...

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