Gerichtliche Überprüfbarkeit und Ersetzung einer durch den Arbeitgeber erfolgten Bonusfestsetzung

In zahlreichen Branchen ist es üblich, dass neben dem festen Gehalt, das monatlich ausbezahlt wird, auch eine zusätzliche variable Vergütung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vereinbart wird. Zusammenfassend für die vielen unterschiedlichen Bezeichnungen solcher variablen Leistungen wird nachfolgend der Begriff Bonus verwendet.

Die Voraussetzungen, an die die Gewährung des Bonus im jeweiligen Jahr gebunden ist, werden in der Praxis häufig nur unzureichend bestimmt, z.B. als pauschale Abhängigkeit von der Geschäftsentwicklung bzw. Geschäftsergebnis des Unternehmens oder Geschäftsbereichs oder von der persönlichen Leistung des Mitarbeiters, ohne dass diese aber näher konkretisiert werden. Will der Arbeitgeber in einem Jahr keinen Bonus auszahlen, begnügt er sich dann häufig mit einem pauschalen Hinweis darauf, dass die Geschäftsentwicklung oder die Leistung des Mitarbeiters nicht gut genug gewesen seien ...

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