Duff Beer, Homer Simpson und der BGH

Was Homer Simpson trinkt, beschäftigt demnächst den BGH. Sozusagen. Dort streiten die Parteien, die Bier unter der Bezeichnung “Duff Beer” vertreiben, um die Wort-/Bildmarke. Der Begriff ”Duff Beer” ist der US-Zeichentrickserie “Die Simpsons” entlehnt. Deren Hauptfigur, Homer Simpson, trinkt Bier der fiktionalen Marke “Duff Beer”. Die Wort-/Bildmarke des Beklagten, über deren Löschungsreife die Parteien streiten, ist im Juni 1999 zugunsten des Beklagten beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen worden. Erst seit Juli 2009 vertreibt ein Lizenznehmer des Beklagten unter dieser Marke Bier. Zuvor, zwischen 2004 und Juli 2009, hatte der Beklagte Bier mit einem Flaschenetikett vertrieben, das sich in der grafischen Gestaltung von der Gestaltung der Marke unterschied.

Die Kläger, die unter der Bezeichnung “Duff” ebenfalls Bier vertreiben, sind der Auffassung, dass der Beklagte die Marke damit nicht rechtserhaltend benutzt hätte ...

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