"VOGUE": berühmte Marke; Schutz ausserhalb der beanspruchten Produkte; unlautere Rufausbeutung

Die schweizerische Wortmarke "VOGUE" und ähnliche Marken u.a. in Klasse 16 (u.a. Druckereierzeugnisse) gehören der US-amerikanischen Advance Magazine Publishers Inc. Diese erhob Widerspruch gegen die Eintragung der schweizerischen Wortmarke "Vogue My Style" in den Klassen 3 und 14 (Waschmittel etc.; Schmuck etc.) und die libanesische Wortmarke "VOGUE". Das BGer bestätigt zunächst, dass die Marke "VOGUE" berühmt iSv MSchG 15 ist. Der Begriff der Berühmtheit ist Rechtsfrage; Tatfragen sind, ob die danach vorausgesetzte Bekanntheit bei einem breiten Publikum besteht und ob die Marke ein positives Image besitzt. Diese Punkte sind zu beweisen, z.B. durch eine Meinungsumfrage. Hier hatte die Vorinstanz beim deutschen Institut Allenspach eine demoskopische Umfrage in Auftrag gegeben (vgl. BGE 130 III 748 und BGE 131 III 121). Dabei war unbestritten, dass die Art der Umfrage - Befragung von 1'100 Personen in Alter von 15 bis 74 Jahren, in drei Sprachregionen - angemessen war. Sie hatte ergeben, dass 25% der befragten Personen die Marke "Vogue" kannten und diese ein positives Image hatte. Die Vorinstanz hatte also zu Recht erkannt, dass "VOGUE" eine berühmte Marke ist. Die Vorinstanz hatte den Widerspruch dennoch abgelehnt, weil die Unterschiede zwischen den beanspruchten Waren zu gross seien. Dem widerspricht das Bundesgericht. Das Ausschliesslichkeitsrecht des Inhabers berühmter Marken (MSchG 13) ist nicht auf bestimmte Produktgattungen beschränkt (MSchG 15; vgl ...Zum vollständigen Artikel


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