Wann haften File-Hosting-Dienste für eine Urheberrechtsverletzung?

In welchem Fall haften File-Hosting-Dienste für Urheberrechtsverletzungen, die durch ihre User begangen werden? Darüber musste der Bundesgerichtshof im zugrundeliegenden Fall urteilen.

Beklagte stellt bei Rapidshare Speicherplatz zur Verfügung

Klägerin im konkreten Fall war Atari Europe, die das bekannte Computerspiel “Alone in the dark” vertreibt. Angeklagt wurde eine Frau, die im Internet unter www.rapidshare.com Speicherplatz zur Verfügung gestellt hat. Denjenigen, die den Dienst nutzen, wird es ermöglicht, auf der Webseite der Beklagten eigene Dateien hochzuladen, welche danach auf deren Servern gespeichert werden. Der User erhält anschließend einen Link, mit dem auf die gespeicherte Datei zugegriffen werden kann. Über den Inhalt der Dateien besitzt die Beklagte keinerlei Kenntnis. Bestimmte Link-Sammlungen in Suchmaschinen bieten allerdings die Möglichkeit, nach spezifischen Dateien, die sich auf den Servern der Beklagten befinden, zu suchen.

Auf den Servern der Beklagten wurde das besagte Computerspiel für die Allgemeinheit zugänglich gemacht und zum Herunterladen freigegeben. Die klagende Atari Europe hält dies für eine Urheberrechtsverletzung und fordert deshalb Unterlassung von der Beklagten.

Der Klage wurde durch das Landgericht stattgegeben, das Oberlandesgericht hat diese allerdings nach der Berufungseinlegung der Beklagten abgewiesen. Der Bundesgerichtshof hob dieses Urteil allerdings auf und verwies den Fall wieder an die Vorinstanz.

Haftung auf Unterlassung denkbar

Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass die Beklagte keine Täterin und auch keine Gehilfin bei den durchgeführten Urheberrechtsverletzungen war, da sie nicht wusste, dass die Nutzer ihre Dateien hochladen ...

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