Internet-Provider muss über User von IP-Adressen Auskunft erteilen

Muss ein Internet-Provider grundsätzlich dem Rechtsinhaber sowohl den Namen als auch die Adresse der User einer IP-Adresse übermitteln, die einen durch das Urheberrecht geschützten Song offensichtlich ohne Berechtigung in einer Online-Tauschbörse veröffentlicht haben? Darüber musste der Bundesgerichtshof urteilen.

Naidoos Songs in Online-Tauschbörse unberechtigt zum Download bereitgestellt

Geklagt hatte ein Musikvertriebsunternehmen, das durch die Naidoo Records GmbH ausschließlich dazu berechtigt wurde, Tonaufnahmen des Albums “Alles kann besser werden” von Xavier Naidoo über eine Tauschbörse im Internet auszuwerten. Die Klägerin beauftragte daraufhin ein Unternehmen, dass IP-Adressen ausfindig machte, die Personen zugeordnet werden konnten, die im September 2011 den Song “Bitte hör nicht auf zu träumen” von besagtem Album über eine derartige Tauschbörse im Internet unberechtigterweise weiteren Personen zum Download bereitgestellt hatten. Die spezifischen IP-Adressen wurden den Usern “von der Deutschen Telekom AG als Internet-Provider zugewiesen”.

Die Klägerin beantragte in Sinne von § 101 Abs. 9 UrhG bzw. § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr ...

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