Fahrradfahrer im Straßenverkehr

Heidelberg ist eine Stadt, in der viel und gerne Fahrrad gefahren wird. So mancher Fahrradfahrer erweckt allerdings den Eindruck, es sei ihm nicht bekannt, dass er sich ebenso wie ein PKW-Fahrer an straßenverkehrsrechtliche Vorschriften zu halten hat. In den meisten einschlägigen Gesetzen wird nicht zwischen Kraftfahr­zeugen oder Fahr­zeugen unterschieden. So kann eine Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB grundsätzlich auch mit dem Fahrrad begangen werden. Hier heißt es: „Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er in Folge des Genusses alkoholischer Ge­tränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“ Dabei kann auch bereits ein Blutalkohol­gehalt von 0,3 Promille dann zur Verur­teilung führen, wenn alkoholbedingte Ausfaller­scheinungen hinzukommen. Spätestens mit 1,7 Promille ist der Tatbe­stand verwirk­licht, da hier die absolute Fahrun­tüchtigkeitsgrenze für Radfahrer liegt (bei Kraftfahrzeugen 1,1 Promile). Vereinzelt haben Gerichte aber auch schon 1,5 Promille als ausreichend für die absolute Fahruntüchtigkeit angesehen. Häufig gelingt es in solchen Strafsachen – zumin­dest bei Ersttätern – zu einer Ein­stellung gegen Erfüllung einer Auflage gemäß § 153 a StPO zu gelangen. Liegt die Alkohol­konzentration allerdings bei über 1,6 Promille, wird der Fahrradfahrer von der zuständigen Fahrerlaubnisbe­hörde zur Teilnahme an einer medi­zinisch-psychologischen Unter­suchung (MPU) aufgefordert. In aller Regel wird diese MPU nur dann positiv beschieden, wenn ein Abstinenz­nachweis von mindestens 6 Monaten erbracht wird. So kann auch nach günstigem Ausgang des Strafverfahrens der Führerschein für viele Monate ent­zogen werden. Im Ergebnis bedeutet dies, dass man auch als Fahrrad­fahrer dann auf Alkohol verzichten sollte, wenn man das Fahrrad nicht an Ort und Stelle stehen lassen kann oder will ...

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