DEUTSCHLANDTOAST

Eigener Leitsatz: Die Bezeichnung �DEUTSCHLANDTOAST� wird regelmäßig als �Toast aus Deutschland� verstanden. Sie ist als Hinweis auf die geografische Herkunft und die Art oder Beschaffenheit bestimmter Nahrungsmittel oder deren bestimmungsgemäße Verwendung als Zutat oder Bestandteil eines Toastes aus Deutschland zu verstehen. Lediglich in Bezug auf nicht für einen Toast geschmacksgebende Zutaten, Getränke oder im Zusammenhang mit Eißweißpräparaten und Enzymen für medizinische Zwecke oder Proteine für Speisezwecke gilt �DEUTSCHLANDTOAST� als nicht beschreibend.

Bundespatentgericht Beschluss vom 13.09.2012 Az.: 25 W (pat) 526/11

B E S C H L U S S In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 030 067.1 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. September 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters ..., des Richters ... und der Richterin ... beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. Februar 2011 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Waren medizinische Getränke; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Eißweißpräparate für medizinische Zwecke; Enzyme für medizinische Zwecke; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Proteine für Speisezwecke; Öle für Speisezwecke; Suppenpräparate; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Salz, Gewürze; Schokoladengetränke, zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Die Bezeichnung DEUTSCHLANDTOAST ist am 20 ...Zum vollständigen Artikel


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