Arbeitszeitregelung für Lehrer

Ma­ß­geb­li­che Re­ge­lung der Ar­beits­zeit von Leh­rern ist die Pflicht­stun­den­zahl der wö­chent­li­chen Un­ter­richts­stun­den. Ihrer Fest­set­zung liegt die Vor­stel­lung zu­grun­de, dass sie eine wö­chent­li­che Ar­beits­zeit im Um­fang der all­ge­mein für Be­am­te an­ge­ord­ne­ten Ar­beits­zeit nach sich zieht. Er­mä­ßi­gungs­stun­den, die etwa aus Al­ters­grün­den oder wegen einer Schwer­be­hin­de­rung ge­währt wer­den, stel­len keine Ar­beits­zeit­re­ge­lung dar.

Nach § 80 Abs. 1 des niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG) a.F. darf die regelmäßige Arbeitszeit der Beamten im Jahresdurchschnitt 40 Stunden in der Woche nicht überschreiten. § 80 Abs. 9 NBG a.F. enthält indes eine Verordnungsermächtigung, nach der „das Nähere zur Arbeitszeit“ durch Verordnung geregelt werden kann. Die Vorschrift ermöglicht daher auch eine Ausgestaltung der Arbeitszeitregelung für bestimmte Gruppen von Beamten, wie etwa Lehrkräfte.

Hiervon ist durch die Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in der Fassung vom 02.08.2004, im maßgeblichen Zeitpunkt zuletzt geändert durch Verordnung vom 15.11.2004, Gebrauch gemacht worden. Danach wird die Pflichtstundenzahl der Unterrichtsstunden festgelegt, die vollbeschäftigte Lehrkräfte im Durchschnitt wöchentlich zu erteilen haben (§ 3 Abs. 1 Satz 1 ArbZVO-Lehr). Lehrkräfte in einer Laufbahn des höheren Dienstes an berufsbildenden Schulen haben nach § 3 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a ArbZVO-Lehr 24,5 Stunden wöchentlich zu unterrichten ...

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