Foto-Abmahnungen. Das geht auch billiger, sagt das OLG Hamm.

Gerade rauscht es wieder durch den Bloggerwald: Abmahnungen wegen unerlaubt verwendeter Fotografien scheinen der Trend des beginnenden Herbstes zu sein. Aber auch Abmahnungen von privaten bzw. kleingewerblichen ebay-Händlern sind gerade wieder en vogue. Da passt ja wunderbar der aktuelle Beschluss des OLG Hamm vom 13.09.2012, Aktenzeichen: I-22 W 58/12, mit dem der Streitwert in einer ähnlichen Sache von den beantragten 6.000,- Euro auf moderate 900,- Euro herabgesetzt wurde. Es handelte sich um einen Privatverkauf bei ebay; der Verkäufer hatte unerlaubterweise ein fremdes Foto des angebotenen Media-Receivers verwendet. Das Gericht bezieht sich dabei ausdrücklich auch auf eine Entscheidung des OLG Braunschweig vom 14.10.2011, Aktenzeichen: 2 W 92/11, nach dem der Streitwert für die private Verwendung eines Bildes bei ebay auf 300,- Euro festzulegen sei. Das Gericht schreibt auch:
"Hierbei verkennt der Senat nicht, dass in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung teilweise für vergleichbare Unterlassungsbegehren Regelstreitwerte von 6.000,00 Euro angenommen worden sind ...
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