LG Düsseldorf: Bezeichnung "Olympia 2010" für Whirlpool Markenverletzung

04.10.12

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Die Bezeichnung "Olympia 2010" für einen Whirlpool stellt eine Verletzung gegen das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG) dar (LG Düsseldorf, Urt. v. 16.05.2012 - Az.: 2a 384/11).

Das verklagte Unternehmen vertrieb u.a. Whirlpools. Für eines seiner Produkte verwendete es die Bezeichnung "Olympia 2010" im Internet. Dabei benutzte er u.a. auch de Slogan "Vorfreude auf Vancouver 2010 in unserem Canadian Whirlpool mit eingebauter Dusche und Massagebett".

Die Düsseldorfer Richter sahen darin eine Rechtsverletzung nach dem OlympSchG.

Denn die Beklagte habe die Bezeichnung "Olympia" in einen Gesamtzusammenhang gestellt, in dem die angesprochenen Verkehrskreise davon ausgingen, dass die Beklagte mit der Olympischen Bewegung bzw. dem Kläger als Rechteinhaber für Deutschland eine Verbindung, etwa als Sponsor eingegangen sei ...

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