Sommer der Umwege

Nein, in diesem Artikel geht es nicht um Urlaubserlebnisse, durchgedrehte Navigationsgeräte oder unverständliche Umleitungen. Thema ist vielmehr, wie man mit ungewöhnlichen Mitteln zum Ziel kommt – oder es zumindest versucht.

Zwei Fälle waren in letzter Zeit besonders auffällig: der Umgang eines Verlages mit einer Vertreterin der Piratenpartei, und die Drohung einer Abmahnungskanzlei mit einer Gegnerliste zu Inkassozwecken.

Das erste Beispiel findet sich u.a. hier. Im Kern wird das öffentliche Bild einer Politikerin im Schnellverfahren demontiert, indem auf außerpolitische Methoden zurückgegriffen wird, nämlich auf einen Autorenvertrag. Normalerweise soll damit ein Werk zur Veröffentlichung gelangen, damit Autor und Verlag daran verdienen. Im konkreten Fall kann man sich darüber streiten, ob der Verlag jemals Aussicht hatte, mit dem Projekt Geld zu verdienen, oder ob es sich nicht eher – wenn man eine reine Liebhaberei im steuerlichen Sinne ausschließen will – um eine Art Marketingaufwendung oder eine – indirekte – „negative Parteispende“ zur Pflege der urheberrechtspolitischen und leistungsschutzrechtlich relevanten politischen Landschaft handelt.

Das andere Beispiel ist die unter dem Stichwort “Porno-Pranger” bekannt gewordene Drohung einer Abmahnungskanzlei mit einer so genannten Gegnerliste.

Klassischer Zweck der grundsätzlich zulässigen Gegnerlisten ist, dass eine Kanzlei zeigt, mit wem sie sich alles schon zu streiten getraut hat. Wenn ein Rechtsuchender zum Beispiel ein bekanntes Industrieunternehmen verklagen will, ist dessen Nennung in der Gegnerliste ein interessantes Kriterium für die Anwaltssuche.

Die Kanzlei U+C hatte, nach dem angeblichen Verkauf angeblicher Forderungen und der Einschaltung eines unterbevollmächtigten Inkassounternehmens, das dann anwaltlich vertretenen Mandanten plötzlich direkt angeschrieben hatte, nun die Idee, selbst eine Gegnerliste zu veröffentlichen ...

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