Mit einem Klick ins Gefängnis – Japan stellt illegale Downloads unter Strafe

Japan hat sein Urheberrecht verschärft: Seit Montag gelten neue Strafvorschriften. Wer Filme oder Musik bewusst illegal herunterlädt, dem drohen bis zu zwei Millionen Yen Strafe (knapp 20.000 Euro) oder bis zu zwei Jahre Gefängnis. Kaum ein anderes Land auf der Welt hat eine derart rigorose Gesetzgebung.

Voraussetzung ist ein „bewusster“ Verstoß gegen das Urheberrecht

Bestraft wird, wer illegal Dateien herunterlädt und sich des Verstoßes gegen das Urheberrecht bewusst ist. Doch vielen Surfern ist nicht klar, ob etwas aus legalen oder illegalen Quellen stammt.

Wer also ein Video oder Musikstück aus einer unverdächtigen Quelle herunterlädt, das aber tatsächlich ohne das Einverständnis des Rechteinhabers hochgeladen wurde, steht zwar schon mit einem Bein im Gefängnis. Ein bewusstes urheberrechtswidriges Verhalten dürfte jedoch nicht ohne weiteres nachzuweisen sein. Bei massenhaften oder systematischen Downloads von unlizenzierten Kopien hingegen spricht viel für einen bewussten Verstoß.

Wie japanische Gerichte die neuen Strafvorschriften auslegen, wird allerdings erst die Praxis zeigen. Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass jemand aus präventiven Gründen schon wegen eines falschen Klicks mit einer Freiheitsstrafe belegt wird.

Kriminalisierung der Jugend befürchtet

Das Oberhaus des japanischen Parlaments hatte das Gesetz im Juni mit 221 zu 12 Stimmen angenommen. Zuvor hatte bereits das Unterhaus zugestimmt. Einer der wenigen Parlamentarier, der gegen die Gesetzesnovelle stimmte, sagte der “Japan Times“:

Wir sollten uns davor hüten, die allgemeine Öffentlichkeit – und gerade die Jugend – zu kriminalisieren ...

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