BPatG: “it.smart-connect” ist keine smarte Wahl für eine Marke im Bereich Software

BPatG, Beschluss vom 12.07.2012, Az. 30 W (pat) 14/11 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass dem Begriff “it.smart-connect” für den Bereich Computer-Software jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Es handele sich um einen beschreibenden Begriff für die angebotenen Waren und Dienstleistungen. Die Wortbildung (Schreibweise mit Punkt, Rotfärbung des Bestandteils “it”) sei nicht hinreichend fantasievoll, um dieses Hindernis zu überwinden. Der angesprochene Verkehr werde in dem Zeichen lediglich eine beschreibende Angabe dahingehend erkennen, dass es bei den erfassten Waren und Dienstleistungen um pfiffige oder auch intelligente Verbindungen im IT-Bereich gehe. Dies schließe eine Eignung als Herkunftshinweis aus. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 306 18 846.5

hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Juli 2012 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe

I. Das Wortzeichen

it.smart-connect

ist für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das Register angemeldet:

“Klasse 9: Computerprogramme und Software;

Klasse 35: EDV-technische Beratung; Unternehmensberatung, technisches und organisatorisches Projektmanagement, Unternehmensverwaltung;

Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computersoftware.”

Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit zwei Beschlüssen vom 1. April 2009 und vom 17. Juni 2010 - letzterer ist im Erinnerungsverfahren ergangen - zurückgewiesen, weil die beanspruchte Bezeichnung jeder Unterscheidungskraft entbehre und als beschreibende Angabe einem Freihaltebedürfnis unterliege. Das Zeichen “it ...

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