Wer hätte das gedacht: Toilettenfrauen sind keine Automaten, sondern Reinigungskräfte

Da bekommt die Mindestlohndebatte doch gleich eine neue Qualität. Was sich Arbeitgeber so einfallen lassen, ist aber auch wirklich hanebüchen: Ein Reinigungsunternehmen behauptete gegenüber der Deutschen Rentenversicherung doch glatt, die dort angestellten Toilettenfrauen würden „als Automaten handeln“ und sorgte damit für ziemlich viel Erheiterung in der Öffentlichkeit.

Der Hintergrund: Im September 2009 führte die Deutsche Rentenversicherung Bund eine Betriebsprüfung bei einem Berliner „Reinigungsservice“ durch, der sich auf die Betreuung öffentlich zugänglicher Toilettenanlagen in Einkaufszentren, Warenhäusern und ähnlichen Einrichtungen spezialisiert hat. Daraufhin forderte die Rentenversicherung von dem Reinigungsunternehmen für den Prüfzeitraum 2005 bis 2008 rund 118.000 € an Sozialversicherungsbeiträgen nach. Der Betrieb habe nämlich 23 bei ihm angestellten Toilettenfrauen nicht den laut Tarifvertrag des Gebäudereinigerhandwerks geschuldeten Mindestlohn von ca. 8 € gezahlt, sondern lediglich zwischen 3,60 und 4,50 €. Für die Lohndifferenz müssten die Versicherungsbeiträge nachgezahlt werden.

Gegen den Bescheid der Rentenversicherung zog die Reinigungsfirma vor das Sozialgericht Berlin. Die Nachforderung sei für ihren kleinen Betrieb existenzvernichtend ...

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