Du bist nicht von der Stange

Eigener Leitsatz:

Der Wortfolge �Du bist nicht von der Stange�" fehlt als Marke jede Unterscheidungseignung und Unterscheidungskraft. Diese Redewendung bedeutet im übertragenen Sinn �etwas nicht allerweltsmäßiges, etwas besonderes und einmaliges zu haben oder zu sein und nicht wie massenhaft hergestellte Konfektionsware von der Kleiderstange�. Der Verbraucher versteht diese Wortfolge nur als anpreisende Werbeaussage dahingehend, dass es sich um besondere, geradezu einmalige Waren und Dienstleistungen handle und die Verbraucher, die so besondere Produkte erwerben oder solche einmaligen Angebote nutzen, ebenfalls einmalig und besonders seien.

Bundespatentgericht Beschluss vom 13.09.2012

Az.: 27 W (pat) 542/11

In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2010 067 382.6 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter ..., den Richter ... und die Richterin ... am 13. September 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Die Anmeldung der Wortmarke Du bist nicht von der Stange. vom 17. November 2010 für die Waren und Dienstleistungen Klasse 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeit; Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten hat die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts nach Beanstandung mit Bescheid vom 29. Dezember 2010 mit Beschluss vom 10. Mai 2011 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen. Die angemeldete Wortfolge eigne sich nicht dazu, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, da ihr die erforderliche Unterscheidungskraft fehle. Die für jedermann inhaltlich verständliche Aussage �Du bist nicht von der Stange ...

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