Ausstattung bei Modernisierung

Bei Modernisierungsmaßnahmen stellt sich die Frage, von welcher Ausstattung eigentlich auszugehen ist. Oftmals hat der Mieter selbst Einbauten (Gasetagenheizung o.ä.) vorgenommen und wehrt sich gegen die Modernisierung, da bereits ein moderner Zustand vorhanden sei.

Die Rechtsprechung des Landgerichts Berlin ging in der Vergangenheit von dem Zustand aus, der vom Vermieter stammt. Mietermodernisierungen blieben danach außer Betracht, sofern sie abgewohnt waren.

Dem tritt der BGH mit Urteil vom 20.06.2012 (VIII ZR 110/11) entgegen. Es käme bei der Frage, ob eine Modernisierung vorliegt, auf den gegenwärtigen Zustand der Wohnung an, einschließlich der vom Mieter vorgenommenen Verbesserungsmaßnahmen. Nur vom Mieter vertragswidrig vorgenommene bauliche Veränderungen blieben außer Betracht.

Im Bereich der Beheizung wird dennoch oft eine Modernisierung vorliegen ...

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