Eine im Zustand momentaner Erregung ausgesprochene Drohung wie „Ich schlag` Dich tot!“ genügt nicht unbedingt für die Verwirklichung des Bedrohungstatbestandes des § 241 Abs. 1 StGB

Fast jeder von uns hat so eine Situation schon einmal erlebt: Ein falscher Blick, ein falsches Wort, der Gegenüber wird übermütig und plötzlich wird gepöbelt, beleidigt und vielleicht sogar bedroht. Ob die ausgesprochene Bedrohung tatsächlich immer ernst gemeint oder nur aus dem Zustand momentaner Erregung des Täters herrührt, ist nur schwer einzuschätzen.

Erst kürzlich musste sich das Amtsgericht Rudolstadt in dem Verfahren 355 Js 15271/12 – 1 Ds jug mit dieser Problematik auseinandersetzen.

Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den in einer therapeutischen Förderanstalt untergebrachten Angeschuldigten Anklage erhoben, weil er seiner Erzieherin, nach einem missverständlichen Telefonat mit seiner Mutter, den Telefonhörer vor die Füße warf und wutentbrannt behauptete, die Erzieherin habe seiner Mutter „Scheiße erzählt“. Dabei fuchtelte er mit der Faust vor ihrem Gesicht herum und schrie: „Ich schlag` Dich tot!“. Das Amtsgericht ordnete das Verhalten des Angeschuldigten nicht als strafrechtlich relevant ein und lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens ab.

Geprüft hatte das Gericht, ob sich der Angeschuldigte einer Bedrohung gemäß § 241 Abs. 1 StGB strafbar gemacht hat.

§ 241 Abs. 1 StGB Einer Bedrohung macht sich strafbar, wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht.

Es ist nicht erforderlich, dass das Opfer die Bedrohung tatsächlich ernst nimmt und der Täter die Drohung verwirklichen will oder kann ...

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