Bundesdatenschutzbeauftragter präsentiert Leitfaden zur Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BFDI) Schaar reagiert auf den Umstand, dass eine Reihe von Telekommunikationsanbietern erhebliche Speicherfristen für Telekommunikations-Verbindungsdaten vorsehen.

BFDI benennt konkrete Speicherfristen

Gemeinsam mit der Bundesnetzagentur hat er gestern im Rahmen des „Jour-Fixe Telekommunikation“ einen Leitfaden für Kommunikationsunternehmen vorgestellt, der Empfehlungen für eine datenschutzgerechte Speicherung von Verkehrsdaten enthält. Darin plädiert Schaar dafür, die Speicherdauer stärker am Maßstab der Erforderlichkeit auszurichten und benennt konkrete Speicherfristen.

Es herrscht eine extensive Speicherpraxis

Eine kurze und übersichtliche Darstellung der vorgeschlagenen Speicherfristen findet sich bei Netzpolitik.org. Das Blog hat die im Leitfaden vorgeschlagene Speicherdauern in eine Tabelle mit Zahlen zur Speicherdauer bei den vier großen Mobilfunkanbietern eingearbeitet und bietet somit eine Vergleichsmöglichkeit. Zuletzt sind Erhebungen der Bundesnetzagentur bekannt gemacht geworden, die die überwiegend extensive Speicherpraxis belegen. Wir haben hierüber berichtet.

Datenspeicherung „erforderlich“?

Telekommunikationsunternehmen würden nach Schaars Ansicht die bestehenden gesetzlichen Regelungen zu großzügig Auslegen. Tatsächlich gibt es immer wieder unterschiedliche Interpretationen im Hinblick auf den Speicherumfang und die Speicherdauer von Verkehrsdaten. Die Kommunikationsanbieter dürfen die Daten zu Zwecken der Abrechnung und der Störungsbeseitigung speichern ...

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