Verwirrung um den Kirchenaustritt

Hätte ich nicht die Pressemitteilungen des Bundesverwaltungsgerichts abonniert, hätte ich vom gestern verkündeten Urteil zum Kirchenaustritt zuerst beim Rundfunksender SWR 1 erfahren. Dort wurde berichtet, dass der emeritierte Kirchenrechtsprofessor Hartmut Zapp geklagt und vor dem BVerwG verloren hatte. Auch bei der im Fernsehen ausgestrahlten Tagesschau um 20 Uhr heißt es, Zapp sei vor dem BVerwG gescheitert. Die Online-Ausgabe der Tagesschau schreibt jedoch, das Erzbistum Freiburg habe geklagt, und liegt damit richtig, denn – so viel sei vorweggenommen – geklagt hatte tatsächlich das Erzbistum, nicht Hartmut Zapp. Auch bei heute.de heißt es, die Klage von Hartmut Zapp sei gescheitert. Ebenso berichtet faz.net. Bei der taz hat leider nicht Dr. Christian Rath über das Urteil berichtet. Prompt hat zwar das Erzbistum geklagt, aber nun vor dem BVerwG gewonnen; auch das ist nicht richtig. Süddeutsche.de hat ihren Beitrag nach einem Hinweis von RA Thomas Stadler geändert, ohne aber den Fall richtig klarzustellen. Besonders gelungen ist die Berichterstattung von Spiegel Online. Dort steht als Überschrift:
Kirchensteuer-Rebell scheitert mit Klage
Im Text steht dann allerdings:
Das Erzbistum Freiburg hatte dagegen geklagt.
Anscheinend ist der Fall recht verwirrend. Deswegen möchte ich ihn hier einmal mit der gebotenen Ausführlichkeit darstellen. Hartmut Zapp ist emeritierter Professor für Kirchenrecht und Kirchliche Rechtsgeschichte der Universität Freiburg. 2007 erklärte er gegenüber dem Standesamt seinen Austritt aus der katholischen Kirche. In das Formular trug er ein:
römisch-katholisch, Körperschaft des öffentlichen Rechtes
Das Standesamt bescheinigte ihm daraufhin den Kirchenaustritt. Das Erzbistum Freiburg sah aber in den Worten „Körperschaft des öffentlichen Rechtes“ einen nach § 26 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 Kirchensteuergesetz Baden-Württemberg unzulässigen Zusatz ...Zum vollständigen Artikel


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