Im Piratenprozess geht´s rund: Erneuter Eintritt in die Beweisaufnahme und ein spontan erkrankter Pirat

Strafjustizgebäude in Hamburg

Da hatte ich ziemlich fest damit gerechnet, am heutigen 102. Verhandlungstag im Hamburger Piratenverfahren zu plädieren, aber daraus wurde wieder nichts. Überraschend teilte der Vorsitzende Richter Dr. Bernd Steinmetz heute morgen zunächst mit, dass die Kammer von Amts wegen erneut in die Beweisaufnahme eintreten wolle, und zwar im Hinblick auf einen Hilfsbeweisantrag, den die Kollegin Heinecke am letzten Verhandlungstag im Rahmen ihres Schlussvortrages gestellt hatte. Die Kammer habe sich daraufhin noch einmal bestimmte Aktenteile angesehen und festgestellt, dass der Angeklagte Khalief D., der mehrere Mitangeklagte massiv belastet hatte und von der Staatsanwaltschaft in ihrem Plädoyer als glaubwürdig eingestuft worden war, im Laufe des Ermittlungsverfahrens sowohl zur Schreibweise seines Familiennamens als auch zu den Personalangaben seines Vaters und zu dessen telefonischer Erreichbarkeit Angaben gemacht und Unterlagen vorgelegt hatte, die von seiner Einlassung in der Hauptverhandlung abwichen. Dies könnte durchaus von Bedeutung sein, zumal Mitangeklagte behauptet hatten, Kahlief D. habe seinen Namen vorsätzlich falsch angegeben und auch seinen Vater falsch bezeichnet. Außerdem hätte Khalief D. – so der Vorsitzende – über seine Anwälte gegenüber dem Ermittlungsrichter im Jahr 2010 eine Telefonnummer, über die sein Vater erreichbar sei, angegeben, die man auf der SIM-Karte eines Mitangeklagten mit einer anderen Namensnotierung gefunden hätte. Insoweit bestehe Aufklärungsbedarf. Man wolle ihm Gelegenheit geben, sich mit seiner Verteidigung zu besprechen und sich dann gegebenenfalls zu äußern.

Er brauche keine Rücksprache mit seiner Verteidigung, meinte D., der sich auch von seinem Anwalt nicht bremsen ließ. Sein Vater heiße so, wie er es in der Hauptverhandlung angegeben habe, dabei bleibe er. Wieso auf von ihm selbst bzw ...

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