Amazon, Buttonlösung, Abmahnung

Als ob die Warnungen nicht zahlreich genug gewesen wären: Die "Button-Lösung" gibt es nun seit einigen Wochen, und wie vorhergesagt treffen langsam auch die ersten Abmahnungen ein, wie heise.de berichtet. Und damit meine ich nicht die Abmahnungen, die der vzbv (Verbraucherzentrale Bundesverband) an "echte" Abofallen - darunter auch so namhafte Namen wie web.de und gmx.de - bereits Ende August versandt hatte. Sondern eben Abmahnungen, die bei eigentlich unbescholtenen Händlern eingehen: solchen, die zum Anpreisen ihrer Waren den Amazon Marketplace nutzen. Denn Amazon hat zwar auf die neue Gesetzeslage reagiert und den Bestellbutton mit Jetzt kaufen beschriftet. Doch nach Ansicht der abmahnenden Händler ist das nicht ausreichend. Insbesondere gebe es "trennende Gestaltungselemente" zwischen der notwendigen Information und dem Button, die jetzt verboten seien. Auch müsse der Bestellbutton unterhalb der Vertragsinformation angebracht sein. Bestell-Abschluss-Seite bei amazon.de Liest man sich die Gesetzesbegründung (pdf), so ist man fast geneigt, den Abmahnern Recht zu geben. Denn darin steht:
"Die Informationen müssen [...] in räumlicher Nähe zu der Schaltfläche für die Bestellung angezeigt werden [...]. Die Aufmerksamkeit des Verbrauchers, der im Begriff ist, die Schaltfläche zu betätigen, soll sich auch auf diese Informationen richten, ohne dass trennende Gestaltungselemente davon ablenken oder den Eindruck erwecken, zwischen den Vertragsinformationen und der Bestellschaltfläche bestünde kein innerer sachlicher Zusammenhang ...
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