"Von jeder Bewegung profitieren"

Eigener Leitsatz: Die Wortfolge "Von jeder Bewegung profitieren" fehlt für die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft. Die Wortfolge besitzt im Hinblick auf die Waren Therapiegeräte, Sportgeräte und Möbel einen engen beschreibenden Bezug.

Bundespatentgericht Beschluss vom 22.08.2012 Az.: 26 W (pat) 23/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 004 376.0 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22. August 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters ... sowie der Richter ... und ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe I Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren "Klasse 10: Therapiegeräte Klasse 20: Möbel, insbesondere Sitz- und Ruhemöbel Klasse 28: Turn- und Sportgeräte, Geräte für Körperübungen" bestimmten Wortmarke "von jeder Bewegung profitieren" mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 37 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie unter Bezugnahme auf die zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ausgeführt, der angemeldeten Marke fehle für sämtliche beanspruchten Waren die Unterscheidungskraft, weil sie zumindest einen engen beschreibenden Bezug zu diesen Waren aufweise. Bei der angemeldeten Wortfolge handele es sich um einen in sprachlicher Hinsicht unauffälligen und leicht verständlichen Slogan werbeüblicher Art, dessen einzelne Wortbestandteile keiner besonderen Erläuterung bedürften ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK