LG Köln: T-Shirts mit der Aufschrift "ScheißRTL" verletzt Markenrechte des Senders

Der Privatsender RTL wehrt sich gegen den Verkauf von T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL". Vor dem LG Köln hat er nun erfolgreich den Hersteller der T-Shirts, den Grimme-Online-Award-Preisträger Holger Kreymeier, auf Unterlassung verklagt. Der wollte sich mit dem bösen Wort offenbar an den Slogan "Mein RTL" des Senders anlehnen.

Es sind noch keine Urteilsgründe veröffentlicht. Der Preesesprecher des gerichts teilt mit der Ausdruck "Scheiß RTL" sei nach Ansicht des Gerichts „eine pauschale und ehrverletzende Herabwürdigung und keine Auseinandersetzung satirischer Art“.

Das Kölner Gericht hat also offenbar geprüft, ob der Vertrieb solcher T-Shirts die Unterscheidungskraft der Marke "RTL" ausnutzt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK