An­rech­nung der Aus­lands­aus­bil­dung beim BAföG

Die Gleich­wer­tig­keit des Be­suchs der aus­län­di­schen Aus­bil­dungs­stät­te (§ 5 Abs. 4 Satz 1 BAföG) ist nicht auf den kon­kre­ten Stu­di­en­gang oder ein­zel­ne be­such­te Lehr­ver­an­stal­tun­gen be­zo­gen, son­dern auf die Art der Aus­bil­dungs­stät­te, an der die Aus­bil­dung statt­fin­det (in­sti­tu­tio­nel­le Gleich­wer­tig­keit). Ein För­de­rungs­an­spruch kann auch be­ste­hen, wenn an der aus­län­di­schen Hoch­schu­le zwar Kurse in einem Ba­che­lor-Stu­di­en­gang be­legt wer­den, diese Aus­bil­dung aber für die in­län­di­sche Hoch­schul­aus­bil­dung in einem Mas­ter-Stu­di­en­gang för­der­lich ist und zu­min­dest teil­wei­se auf die vor­ge­schrie­be­ne oder üb­li­che Aus­bil­dungs­zeit im In­land an­ge­rech­net wer­den kann (§ 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BAföG).

Förderung einer ergänzenden Auslandsausbildung

Nach § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BAföG wird Auszubildenden,

die ihren ständigen Wohnsitz im Inland haben,

Ausbildungsförderung für den Besuch einer im Ausland gelegenen Ausbildungsstätte geleistet, wenn

er der Ausbildung nach dem Ausbildungsstand förderlich ist und zumindest ein Teil dieser Ausbildung auf die vorgeschriebene oder übliche Ausbildungszeit angerechnet werden kann.

Im hier vom Bundesvewerwaltungsgericht entschiedenen Rechtsstreit steht zwischen den Beteiligten – wovon auch die Vorinstanzen ausgegangen sind – nicht im Streit, dass die Klägerin ihren ständigen Wohnsitz (§ 5 Abs. 1 BAföG) im Inland hat. Der vorübergehende viermonatige Studienaufenthalt an einer im Ausland gelegenen Ausbildungsstätte führte nicht dazu, dass sie dort ihren ständigen Wohnsitz begründete (§ 5 Abs. 1 Halbs. 2 BAföG).

Der Besuch der Ausbildungsstätte im Ausland, hier der Besuch der Heriot-Watt-Universität in Edinburgh, war für die (Inlands-)Ausbildung der Klägerin nach ihrem Ausbildungsstand auch förderlich im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BAföG ...

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