Marktstand mit zugefrorenem Handwaschbecken

Unmittelbar am Marktstand müssen weder ein Handwaschbecken noch hygienisch einwandfreie sanitäre Anlagen und Umkleideräume zur Verfügung stehen. Es genügt, wenn derartige Einrichtungen im Rahmen des regelmäßigen Arbeitsablaufes ohne besondere Schwierigkeiten erreicht werden können und von ihnen benutzbar sind.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall eine Anordnung des Bezirksamt Mitte in Berlin aufgehoben, mit der einer Verkäuferin von Backwaren auf Berliner Wochenmärkten aufgegeben worden ist, am Marktstand für ein funktionierendes Handwaschbecken zu sorgen. Anlässlich einer Kontrolle Anfang Dezember 2010 stellte das Bezirksamt Mitte von Berlin an einem solchen Marktstand fest, dass an der von der Klägerin vorgehaltenen Handwaschgelegenheit kein Wasser gezapft werden konnte, da die Leitung eingefroren war. Daraufhin gab die Behörde der Klägerin auf, für funktionierende Handwaschgelegenheiten zu sorgen ...

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