Kartellverdacht im Seetransport

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Fast könnte man den Eindruck gewinnen, die Europäische Kommission habe es sich in den letzten Jahren zum Ziel gesetzt, den Frachtverkehr in Europa einmal ordentlich aufzuräumen. Nachdem sie im November 2010 elf Luftfrachtunter-nehmen mit fast 800 Millionen Euro Geldbußen belegt und im März dieses Jahres 14 Logistikdienstleister mit einer Geldbuße von insgesamt 169 Millionen Euro bestraft hatte, geht die Europäische Kommission nun anscheinend auch dem Verdacht der Kartellbildung im Seetransport nach.

Jedenfalls wurde am 7.9.2012 offiziell bestätigt, dass Kommissionsmitarbeiter am 6.9.2012 Seetransport-Unternehmen unangekündigt wegen des Verdachts der Kartellbildung inspiziert hatten. Die Inspektionen wurden in Abstimmung mit den amerikanischen und japanischen Wettbewerbsbehörden in mehreren EU-Ländern durchgeführt – der Verdacht scheint also zumindest auch den transatlantischen Güterverkehr zu betreffen.

Damit ging die Kommission der Vermutung nach, mehrere Firmen, die Seetransporte von Autos sowie Baumaschinen und landwirtschaftlichen Geräten anbieten, hätten sich zum Schaden der Verbraucher untereinander abgestimmt und damit gegen Art. 101 AEUV verstoßen, der Kartelle und wettbewerbsbeschränkende Geschäftspraktiken verbietet.

Absprachen sowie abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs in der EU bezwecken oder bewirken sind danach verboten. Dies betrifft zum einen insbesondere die „Kernbeschränkungen“ wie die gemeinsame Festsetzung von Preisen und Geschäftsbedingungen sowie die Aufteilung von Märkten (auch in Form von Quotenregelungen). Vom Verbot umfasst sind aber auch weit gefasste andere Verhaltensweisen, wenn sie dazu führen, dass Unternehmen im Wettbewerb nicht mehr selbständig und klar erkennbar unabhängig voneinander am Markt auftreten ...

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