FAQ zu Werbung mit Rabatten / Preisnachlässen

Werbung mit Preisnachlässen ist eine sehr effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken. Aus der hohen Attraktivität dieser Rabatte für den Kunden folgt allerdings eine nicht unerhebliche Missbrauchsgefahr seitens den Werber, die oft strenge Voraussetzungen an die Inanspruchnahme des Preisvorteils stellen, ohne diese dem Kunden immer ausreichend kenntlich zu machen. Die folgenden FAQ sollen einen Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Werbung mit Preisnachlässen bieten.

I. Was versteht man unter Rabatten/Preisnachläsen?

Unter einem Rabatt versteht man einen betragsmäßig oder prozentual festgelegten Abschlag vom angekündigten oder allgemein geforderten Preis.

Es gibt mehrere Möglichkeiten einen solchen Preisnachlass zu gestalten:

Wertgutscheine: eine bestimmte Summe wird auf den Kaufpreis angerechnet (kann als absoluter Wert oder in Prozenten gewährt werden). Naturalrabatt: die unentgeltliche Gewährung einer zusätzlichen Menge der gekauften Ware oder Dienstleistung (z.B. „2 zum Preis von 1“).

Bei Rabatten handelt es sich um Verkaufsförderungsmaßnahmen im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG, Preisnachlässe werden dort sogar ausdrücklich genannt.

II. Welche grundsätzlichen Spielregeln sind zu beachten?

Seit der Aufhebung des Rabattgesetzes im Jahre 2001 und der Abschaffung des Sonderveranstalsungsrechts durch die UWG-Novelle 2004 gilt der Grundsatz der Preisgestaltungsfreiheit und es ist grundsätzlich zulässig mit Preisnachlässen zu werben.

Dies bedeutete allerdings nicht, dass dem Werben mit Preisnachlässen keine Grenzen gesetzt sind. Diese Grenzen finden sich insbesondere im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

§§ 1 i.V.m. 3 UWG stellt hierbei die Generalklausel dar und verbietet unlautere geschäftliche Handlungen, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen. Hierunter kann z.B ...

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