BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen SPACE und INTERSPACE

BPatG Bechluss vom 31.08.2012 30 W (pat) 551/10 SPACE ./. INTERSPACE Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen SPACE und INTERSPACE keine Verwechslungsgefahr für "Chirugische Implantate und medizinische Dienstleistungen" besteht. Aus den Entscheidungsgründen: "Soweit die Widersprechende darauf verweist, dass zwischen den Vergleichsmarken SPACE und INTERSPACE begriffliche Übereinstimmung bestehe, kommt eine begriffliche Verwechslungsgefahr nicht in Betracht. Zwar trifft es, wie schon ausgeführt, zu, dass auch das englische Wort "Space" im Deutschen "Zwischenraum, Abstand" bedeutet; ...Zum vollständigen Artikel


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