Satire darf Alles ! oder Was darf ich als Arbeitnehmer über Facebook veröffentlichen ?

"Satire darf Alles" oder was darf ein Arbeitnehmer bei Facebook äußern ?

Vor dem Arbeitsgericht Herford ist jüngst ein Klageverfahren geführt worden, in dem es um die Frage ging, was ein Arbeitnehmer bei Facebook über seinen Arbeitgeber äußern darf. Ein Mitarbeiter in einem mittelständigen Unternehmen hatte auf Facebook zu dem Lied "Bück Dich hoch" der Band "Deichkind" gepostet: "Hm, mal überlegen, wieso gefällt mir ausgerechnet das Lied von Deichkind, my friends ?"

Der Arbeitgeber sah darin einen überzogenen Kommentar zu den innerbetrieblichen Verhältnissen in seinem Unternehmen. Die Arbeitsbedingungen würden so als "menschenverachtend" dargestellt. Außerdem hätte der Arbeitnehmer nicht versucht, die Sache zuvor innerbetrieblich zu klären. Das Arbeitsverhältnis wurde deshalb außerordentlich gekündigt. Dagegen hat der Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht Herford Kündigungsschutzklage erhoben. Im Prozeß hat man sich geeinigt. Wir nehmen diesen Vorfall zum Anlaß für eine Bestandsaufnahme.

In seinem Urteil vom 10.12.2009 (Az. 2 AZR 534/08) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) noch einmal festgehalten, was zu beachten ist, wenn Arbeitnehmer sich zu betrieblichen Themen äußern. So könne das bewußte Verbreiten wahrheitswidriger Behauptungen oder das Verbreiten von Gerüchten einen wichtigen Grund zur Kündigung darstellen, wenn damit berechtigte Belange des Betriebsablaufes erheblich gestört werden. Dies gelte auch für grobe Beleidigungen, die eine erhebliche Ehrverletzung für den Betroffenen bedeuten würden ...

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