OLG Hamm: 2 mal 2 = weiterer Betreuungsunterhalt

Unterhalt bei Betreuung von Zwillingen von 9 und 17 Jahren

Einer Ehefrau, die nach der Scheidung einer langjährigen Ehe zwei Zwillingspaare von neun und siebzehn Jahren betreut und versorgt, steht weiterhin anteiliger Betreuungsunterhalt zu.

1. Sachverhalt

Die Beteiligten haben 1990 geheiratet. Der Ehemann war zeugungsunfähig und es kam zu langjährigen künstlichen Befruchtungsbehandlungen des Antragstellers. Daraufhin kam es zu zwei Zwillingsgeburten, nämlich im Jahre 1995 und im Jahre 2003. Vor der Geburt der älteren Zwillinge war die Antragsgegnerin nur zeitweise erwerbstätig und zwischenzeitlich arbeitslos. Seit der Geburt der älteren Zwillinge war die Antragsgegnerin nicht mehr erwerbstätig. Der Antragsteller hatte eine vollschichtige Erwerbstätigkeit während der Ehe. Er stellte allein das Familieneinkommen sicher. Die Antragsgegnerin hat sich allein um die Versorgung und die Betreuung der vier ehelichen Kinder gekümmert. Die Beteiligten sind seit August 2006 getrennt und seit März 2010 geschieden. Innerhalb des Scheidungsverfahrens wurde der Ehemann verurteilt laufenden Ehegattenunterhalt in Höhe von 856,00€ zu zahlen. Die Ehefrau versorgte und betreute auch weiterhin die vier Kinder. Die vier Kinder lebten seit der Trennung bei ihr. Sie hat das alleinige Sorgerecht erhalten.

In einem neuen Unterhaltsverfahren hat die Antragstellerin Unterhalt in Höhe von 550 € ab April 2011 und ab Mai 2011 514 € zugesprochen erhalten. Dagegen legt der Antragsteller Beschwerde ein. Er beantragte ab dem 01.01.2012 keinen Unterhalt mehr zahlen zu müssen.

2. Urteil des OLG Hamm vom 31.08.2012 (Az.: II – 3 UF 265/11)

Das Oberlandesgericht (kurz: OLG) gab der Beschwerde des Antragstellers teilweise statt.

Das OLG sprach der Antragsgegnerin über die Vollendung des dritten Lebensjahres der beiden jüngeren Kinder anteiligen Betreuungsunterhalt zu ...

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