“Unmittelbare Investition in den Menschen” bei § 92 SGB XII

In einem Verfahren gegen den Kreis Warendorf beim Bundessozialgericht über die Erstattung von Kosten für den Einbau eines Aufzugs für einen erheblich behinderten Kläger (ua Teilparese beider unterer Extremitäten)

ist für heute mündliche Verhandlung und Entscheidung nach dieser terminiert. Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde:

Der 2002 geborene Kläger lebt mit seinen Eltern im ersten und zweiten Obergeschoss des elterlichen Hauses. Er ist erheblich behindert (ua Teilparese beider unterer Extremitäten). Im Februar 2005 beantragten seine Eltern für ihn die Übernahme der Kosten für den Einbau eines Fahrstuhls, die im Gerichtsverfahren mit insgesamt 37 950 Euro beziffert wurden.

Von der Pflegekasse wurde ein Zuschuss in Höhe von 2557 Euro bewilligt. Außerdem hat der Beklagte ein Wohnungsbaudarlehen in Höhe von 15 000 Euro zur “Reduzierung von Barrieren im Wohnungsbestand” gewährt. Eingliederungshilfe wurde jedoch abgelehnt ...Zum vollständigen Artikel


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