Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht führt dazu, dass sämtliche Ansprüche des aus der Abmahnung entfallen. Es kann daher weder gerichtlich durch einstweilige Verfügung einen Unterlassungsanspruch durchgesetzt noch Ersatz der anwaltlichen Abmahnkosten verlangt werden. Gerade Web-Shop- und eBay-Händler waren in den vergangenen Jahren von Abmahnwellen betroffen. In der Regel lohnt sich die Prüfung der Abmahnung durch einen Anwalt, dem die aktuellen Abmahnwellen bekannt sind, an statt widerstandslos zu zahlen. Rechtsmissbrauch ist allgemein gesagt anzunehmen, wenn andere Motive als die Wahrung des Wettbewerbes bei der Abmahnung überwiegen. In zahlreichen Urteilen haben die Gerichte Indizien herausgearbeitet, die in einer Gesamtschau den Einwand des Rechtsmissbrauches begründen können ...Zum vollständigen Artikel


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