10.550 Normen: Von der Komplexität des Energierechts

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Energie ist ein komplexes Geschäft. Die Energiewende hat es nicht weniger komplex gemacht. Wo Komplexität ist, muss man sie reduzieren, damit Angelegenheiten verständlicher und greifbarer werden – aber wie? Dieser Frage hat nicht umsonst der berühmte Soziologe Niklas Luhmann einen erheblichen Teil seines wissenschaftlichen Lebenswerks gewidmet.

Dem Drang, Komplexität zu reduzieren, ist auch die Tatsache geschuldet, dass es heute sogar einen Index für die Energiewende gibt. Der Deutsche Energiewende-Index (DEX) soll auf einen Blick sagen, wie es um die Energiewende steht, genauso wie uns der Deutsche Aktienindex (DAX) sagen soll, wie es der Wirtschaft geht.

Man muss nun zugeben, dass auch die Juristen nicht unschuldig sind an der Komplexität. Die Gesetzessammlung mit dem knackig-kurzen Titel „Energierecht“ im dtv-Verlag begann 2001 mit schlanken 462 Seiten. In der aktuellen 9. Auflage braucht es 1.536 Seiten, um die Materie zu bändigen. Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) von 1998, mit dem die Liberalisierung begleitet werden sollte, hatte 19 Paragrafen. Das EnWG von heute hat 187 (und wieviele Buchstaben-Paragrafen darunter sind, kann man daran ermessen, dass der letzte in der Reihe gerade mal § 118b ist).

Dabei kann man sich ja durchaus fragen, was das Energierecht eigentlich ist. Dem Wortlaut nach ist das das Recht, das sich auf Energie bezieht. Um es etwas konkreter zu fassen, wird dann oft gesagt, es sei das Recht, das sich auf die Energiewirtschaft bezieht. Letztlich ist das aber alles ungenau. Denn natürlich gibt es Recht, welches für Unternehmen der Energiewirtschaft genauso wichtig ist wie für andere Unternehmen. Zum Beispiel gilt das allgemeine Schuldrecht oder das Umsatzsteuerrecht für EVUs wie für Räuchermännchenmanufakturen ...

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