Nach den USA jetzt auch die EU: Anti-Dumping-Verfahren gegen chinesische Solarmodulproduzenten

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Lange mussten die Antragsteller warten, doch am Ende bekamen sie Recht: Die EU prüft, ob die chinesische Solarkraftindustrie eine Dumping-Strategie fährt, gegen die sie sich zur Wehr setzen muss. Vor wenigen Tagen hat die EU-Kommission, wie zuvor schon die USA, ein Anti-Dumping-Verfahren gegen chinesische Hersteller von Photovoltaikmodulen eingeleitet.

Wie alles begann: Am 25.7.2012 hatte die Initiative „EU ProSun“, bestehend aus über 20 europäischen Photovoltaikmodul-Herstellern, bei der Europäischen Kommission einen Antrag nach Art. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingereicht. Er richtet sich darauf, Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern zu erhalten. Dem Antrag zufolge sind die Einfuhren von Photovoltaikmodulen aus kristallinem Silizium und deren Schlüsselkomponenten mit Ursprung in der Volksrepublik China gedumpt und schädigen dadurch den Wirtschaftszweig der Union bedeutend. Am 6.9.2012, 43 Tage nach Antragseingang und damit kurz vor Ablauf der 45-tägigen Prüfungsfrist, kam die Kommission zu dem Schluss, dass die vom Antragsteller vorgelegten Anscheinsbeweise diese Annahme rechtfertigen.

Der Industrieverband „EU ProSun“ wirft den chinesischen Konkurrenten vor, Solarpanele und Solarzellen unter Herstellungspreis in europäische Länder einzuführen, um mit Hilfe dieses Preisdumpings eine Monopolstellung für Solarstromtechnologie aufzubauen und europäische Produzenten vom Markt zu verdrängen. Dabei könnten die chinesischen Anbieter bewusst Verluste in Kauf nehmen, weil ihnen die chinesische Regierung unbegrenzten Zugang zu Krediten gewähre. Diese Maßnahmen seien im Kontext des 5-Jahres-Plans der chinesischen Regierung zu sehen, in dem ausdrücklich das Ziel formuliert wird, im Photovoltaik-Bereich innerhalb der 5-Jahres-Frist eine marktbeherrschende Stellung zu erlangen ...

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