LG Trier untersagt über Mitbewerberin behaupten zu lassen: „Panini’s vom Vortag – lecker da freut sich Käse, Wurst und Mozarella!“

In einem von RA Daniel geführten wettbewerbsrechtlichen Verfahren vor dem Landgericht Trier (Beschluss vom 11.09.2012, Az.: 7 HK O 111/12) wurde der Antragsgegnerin, einer Betreiberin eines Café/ Bistro, untersagt, über eine Mitbewerberin (Antragstellerin) behaupten zu lassen, diese verkaufe schlechte, insbesondere alte/ verdorbene Ware.

Wörtlich wurde der Antragsgegnerin durch das LG Trier untersagt, behaupten zu lassen:

„Marija die Nachfolgerin verkauft dann mal morgen die Panini’s vom Vortag – lecker da freut sich Käse, Wurst und Mozarella!“

Eine spontane Assoziation mit Jan Weilers Komödie (Buch und Fim) „Maria, ihm schmeckt’s nicht“ und deren Protagonisten Herrn Marcipane und Uuuuursuuula, ist dabei wohl nicht fernliegend. So „lustig“ waren die über die Antragstellerin und ihr Unternehmen verbreiteten unwahren und geschäftsschädigenden Äußerungen jedoch nicht.

Die qualitativ hervorragende Paninis verkaufende Antragstellerin sah sich in ihrer Existenz bedroht, denn die über sie verbreiteten (falschen) Tatsachenbehauptungen machten aufgrund der Verbreitung über Facebook schnell die Runde. So kam es dazu, dass die Geschädigte von ihren Kunden auf die unglaublichen Behauptungen aufmerksam gemacht wurde ...

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