Hätten Sie es gewusst? – AGB Kontrolle bei Arbeitsverträgen

Was sind eigentlich AGB?

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Regelungen, die für eine Vielzahl von Fällen vorformuliert sind. Somit: Nicht nur die Regelungen, die mit „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ überschrieben sind, fallen auch unter diesen Begriff. Generell kann man sagen, dass alle Musterverträge, gedruckte Vereinbarungen mit ausfüllbaren Lücken etc. „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ im Rechtssinne darstellen.

Dabei ist nicht erforderlich, dass der „Verwender“ (derjenige, der die Vorlage zur Unterschrift vorlegt) dieses Muster bereits mehrfach verwendet hat. Entscheidend ist der Wille, dieses Muster für eine Vielzahl von weiteren Fällen zu verwenden. Abzugrenzen ist ein solches Muster von einem individuell verhandelten und gestalteten Vertrag. Können Arbeitsverträge unter diese Regelung fallen?

Grundsätzlich können auch Arbeitsverträge, soweit sie für eine Vielzahl von Verträgen erstellt wurden, auch als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bewertet werden. Diese Frage hat sich erst aufgrund der Schuldrechtsmodernisierung gestellt. Aufgrund dieser dann neuen gesetzlichen Regelung des BGB (seit 01. Januar 2002) haben die Vorschriften der Regelungen über allgemeine Geschäftsbedingungen Einfluss in das Bürgerliche Gesetzbuch gefunden. Ursprünglich waren diese in dem AGB Gesetz enthalten. Das AGB-Gesetz sah eine ausdrückliche Ausnahme in § 23 Abs. 1 AGBG für Arbeitsverträge vor.

Das BGB enthält jedoch keine derartige Ausnahmeregelung. Vor diesem Hintergrund entbrannte nun die Diskussion über die Anwendung der nun in § 305 ff BGB enthaltenen Regelungen. Das Bundesarbeitsgericht vertritt nun (seit Entscheidung v. 25.05.05) die Ansicht, dass die Vorschriften der § 305 ff BGB grundsätzlich Anwendung finden, wenn auch unter Beachtung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten ...

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