5A_365/2012: im Arrestverfahren zugelassene Beweismittel (amtl. Publ.)

Ein Arrestverfahren hatte zu Arrestbefehlen für eine durch einen Eigenwechsel ("billet à ordre") ausgewiesene Forderung geführt. Im Verfahren hatte die Schuldnerin die Echtheit des Wechsels bestritten und verlangt, ihr sei die Möglichkeit zu geben, ein (Partei-)Gutachten beizubringen. Der zuständige Richter in Sion hatte abgelehnt. Zwar hätte dies das Verfahren nicht verzögert, aber ein Parteigutachten hätte es nicht erlaubt, die Fälschung des Wechsels mit Sicherheit zu erkennen, da ein Parteigutachten nicht dasselbe Gewicht hat wie ein gerichtliches Gutachten. Ausserdem befand sich in den Akten bereits ein Privatgutachten der Arrestgläubigerin, das die Unterschrift des Wechsels als echt beurteilt hatte. Vor BGer macht die Schuldnerin zunächst geltend, ihr Gehörsanspruch sei verletzt worden. Das BGer geht davon aus, dass der Beweis im Arrestverfahren mit Urkunden zu führen ist. "Urkunde" ist jedes Dokument mit Beweiseignung (ZPO 177), wobei es im summarischen Verfahren im Grundsatz sofort vorlegbar sein muss. Andere Beweismittel sind nur ausnahmsweise zuzulassen (ZPO 254 i.V.m ...Zum vollständigen Artikel


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