Was Facebook über Sie weiß oder wissen will und doch nicht preisgibt

Der Social Media Anbieter Facebook steht eigentlich ständig in der Kritik eine Datenkrake zu sein. Den Ruf hat sich das US-Unternehmen mit europäischem Sitz in Irland jedoch auch fleißig erarbeitet. Zunächst wurden Auskunftsansprüche mit dem Verweis auf Geschäftsgeheimnisse nur sehr zögerlich beantwortet, wenn diese denn überhaupt beantwortet wurden.

Einen wahren Ansturm an Informationsanfragen und letztlich auch Beschwerden gegen die Zurückhaltung bei der Erteilung von Auskünften, löste ein österreichischer Student aus, der nach zahllosen Beschwerden eine CD mit Dokumenten von ca. 1.200 Seiten erhielt.

Das “Datenversteck” in Irland

Durch seinen Sitz in Irland unterliegt Facebook jedenfalls europäischem Datenschutzrecht. Danach hat grundsätzlich schon mal jedermann das Recht auf Auskunft seiner Daten. Das umfasst insbesondere, welche seiner Daten zu welchen Zwecken gespeichert wurden und an wen diese weitergegeben worden sind.

Wie weit geht jedoch die Auskunft und kann diese auch ggf. eingeklagt werden?

BDSG oder irisches Datenschutzrecht?

Das wäre für deutsche Nutzer nur aussichtsreich, wenn das BDSG angewendet werden könnte. Das BDSG wird angewendet, wenn eine Erhebung, Speicherung oder Nutzung von Daten auf deutschem Territorium (Territorialprinzip) vorgenommen wird. Es bleibt demnach auch dann anwendbar, wenn eine Übermittlung ins Ausland stattfindet.

Auch ausländische Konzerne können dem deutschen Datenschutzrecht unterliegen, wenn sie über ein deutsches Tochterunternehmen mit eigenständiger Rechtspersönlichkeit personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen (Sitzprinzip).

Facebook unterhält zwar eine Geschäftsstelle in Hamburg, doch soll diese lediglich zu Marketingzwecken dienen und keine Nutzerdaten erheben, oder verarbeiten. Als Unternehmen, das nun europaweit Daten erhebt, muss sich Facebook damit vorerst nur dem Datenschutzrecht seines Sitzlandes, also Irland, unterwerfen ...

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