Verschwörung im Elfenbeinturm

Der gerechte Zorn von Carsten Hoenig (das ist ein bekannter Berliner Strafverteidiger und ebenso bekannter Blogger) traf heute einen Düsseldorfer Arbeitsrichter. Der hatte – wie im Beck-Blog berichtet – in einem Urteil vom 15.05.2012 (2 Ca 2404/12) einen Bewerber abblitzen lassen, der 195 EUR Flugkostenerstattung haben wollte. Für die Anreise zum (erfolglosen) Bewerbungsgespräch. Der Arbeitsrichter gab mit auf den Weg, das sei nicht sozialadäquat, weil die Stelle keine solche gewesen sei (Teamleiter für 5 Personen in der IT), bei der man „üblicherweise“ das Flugzeug nimmt. Er habe einfach vorher fragen müssen, ob auch Flugkosten übernommen würden.

Carsten Hoenig meint, die Frage hätte ihn den Job gekostet, nur ein Richter (im Turm, s.o.) könne auf den Vorschlag verfallen. Dafür gibt es feurige Kommentare auf seinem Blog (wenn Sie mich kichern hören, haben Sie jetzt aber Halluzinationen). Kollege Hoenigs Zorn ist berechtigt! Aber nur in Bezug auf die religöse Verschwörung, die wir aufgedeckt haben.

Der Reihe nach:

Wenn man sich das Urteil aus Düsseldorf genauer ansieht, enthüllt es zunächst viele Facetten, die sehr lehrreich sind.

Da ist zu allererst „der Richter“. Mir geht es jetzt nicht um die Geschlechterquote, sondern darum, dass er hier alleine entschieden hat. Alleine. Beim Arbeitsgericht entscheidet gewöhnlich eine Kammer, bestehend aus einem Vorsitzenden und zwei ehrenamtlichen Beisitzern. Die sollen den Richter aus einem möglichen Elfenbeinturm holen. Nur wenn beide Parteien das unbedingt wollen, kann der Vorsitzende auch in der Sache alleine entscheiden, § 55 Abs. 3 ArbGG. Das kommt praktisch nie vor. Außer in Düsseldorf, in eben dieser Sache. Es war eine Alleinentscheidung, was den Fall zum Exoten macht.

Noch exotischer ist, dass der Berufungsstreitwert zwar nicht erreicht, die Berufung vom Arbeitsgericht aber gleichwohl zugelassen worden ist ...

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