Lehrverpflichtungen für Juniorprofessoren

Bestehen für Juniorprofessoren unterschiedliche Lehrverpflichtungen in der ersten und der zweiten Anstellungsphase (§ 10 Abs. 1 LVVO) und gehen nicht alle Juniorprofessoren der ersten Anstellungsphase in die zweite Anstellungsphase über, darf dies nicht mit einer pauschalen “Schwundquote” bei der Feststellung des Lehrangebots berücksichtigt werden

Die kapazitätsrechtlichen Bestimmungen der Lehrverpflichtung ergeben sich aus der Lehrverpflichtungsverordnung und nicht aus den Ansätzen der Finanzplanung des Struktur- und Entwicklungsplanes. Maßgeblich für die Berechnung des Lehrangebots einer Lehreinheit sind das Stellenprinzip (§ 8 KapVO) und das Gebot, die den Stellen zuzuordnende Lehrverpflichtung im Rahmen des Dienstrechts durch Festsetzung von Regellehrverpflichtungen der Lehrpersonen von Stellengruppen zu bestimmen (§ 9 KapVO).

Der Zeitraum für die Ermittlung der Lehrauftragsstunden, die dem Lehrangebot zuzurechnen sind, ergibt sich aus der hierfür gegenüber der allgemeinen Stichtagsregelung des § 5 Abs. 1 KapVO spezielleren Vorschrift des § 10 Satz 1 KapVO. § 5 Abs. 2 KapVO, der eine Abweichung vom Berechnungsstichtag des § 5 Abs. 1 KapVO ermöglicht, ist für den maßgeblichen Zeitraum für die Ermittlung der Lehrauftragsstunden daher nicht anwendbar.

Ein kapazitätsmindernder Dienstleistungsbedarf kann nur vorliegen, soweit es sich zum einen überhaupt um Lehre für (identifizierbare) Studiengänge handelt, und soweit zum anderen diese Studiengänge einer anderen (und nicht der eigenen) Lehreinheit zugeordnet sind (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 4.4.2012, 3 Nc 53/11, juris, Rn. 46). Nicht identifizierbare Dienstleistungen in den Freien Wahlbereich von Hochschulen sind daher auf der Grundlage des derzeit geltenden Kapazitätsrechts nicht berücksichtigungsfähig ...

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