Kann das islamkritische Video „Die Unschuld der Muslime“ verboten werden?

Der Film „Innocence of Muslims“ (Die Unschuld der Muslime) wurde in den Vereinigten Staaten von einem koptischen Christen und einer rechten evangelikalen Gruppe produziert.

Der Film, der in der arabischen Wüste spielt, verunglimpft den Propheten Mohammed, indem dieser als homosexueller Ehebrecher dargestellt wird. Muslime werden in dem Video als unmoralisch und gewalttätig gezeigt.

Auf YouTube ist seit Juli ein 14 minütiger Trailer zu dem islamfeindlichen Film abrufbar.

Nachdem das Video ins Arabische übersetzt und über YouTube weltweit abrufbar ist, folgten gewaltsame Reaktionen, Massendemonstrationen und der Sturm amerikanischer, deutscher und englischer Botschaften in der arabischen Welt.

Rechtliches Verbot des islamkritischen Videos?

YouTube hat sich gegen eine generelle Sperrung des Videos ausgesprochen, da das Video nicht gegen die Richtlinien des Videoportals verstoße. Auf Grund der angespannten Lage ist der Zugriff auf das Video in Ägypten und Libyen aber mittlerweile gesperrt. Auch in Indien und Indonesien ist ein Abruf nicht mehr möglich.

Das islamfeindliche Video hat nun auch in Deutschland eine politische Diskussion entfacht.

Die Partei „Pro Deutschland“ plant eine öffentliche Aufführung des Films in voller Länge in einem Berliner Kino im November. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kündigte an „mit allen rechtlich zulässigen Mitteln gegen die geplante Vorführung des islamischen Films in Deutschland vorzugehen.“ Auch FDP Außenminister Guido Westerwelle hat „rechtsstaatliche Härte“ gegen die Verbreitung des Videos gefordert.

Gegen ein Aufführungsverbot sprechen sich SPD- und Grünen- Politiker aus. Der SPD-Politiker Dieter Wiefelspütz äußerte sich gegenüber der Zeitung „taz“, Straftatbestände sollten geprüft werden, Verbote können jedoch nur das letzte Mittel sein. „Eine bloße außenpolitische Rücksichtnahme reicht nicht aus, die Grundrechte zu beeinträchtigen ...

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