Eine kurze Reise durch die Welt der Reisedatenweitergabe

Nicht nur durch das Fluggastabkommen zur Weitergabe von personenbezogenen Daten zu Flugreisenden, PNR, sondern durch eine Vielzahl weiterer Gesetze werden Daten über einzelne Bürger länderübergreifend und bereits seit vielen Jahren ausgetauscht.

Alle drei, vier Jahre entsteht ein neues Gesetz, welches die Weitergabe von teilweise sehr sensiblen personenbezogenen Daten an Institutionen und Einrichtungen weltweit statuiert. Der Gesetzgeber ist anscheinend versucht, die Rechtfertigung für eine Datenweitergabe an den jeweiligen Stand und vor allem die Möglichkeiten der Technik anzupassen.

Eine kurze Reise durch die Welt der Reisedatenweitergabe:

1989 – Interpol

Grenzübergreifende Kriminalitätsbekämpfung ist zunächst die Hauptaufgabe der internationalen Polizeiorganisation Interpol. Seit 1989 hat die “Internationale Kriminalpolizeiliche Kommission”, so die offizielle Bezeichnung.

1999 – EUROPOL

Mit dem Ziel die Leistungsfähigkeit der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und ihre Zusammenarbeit zu verbessern im Hinblick auf die Verhütung und die Bekämpfung des Terrorismus, des illegalen Drogenhandels und sonstiger schwerwiegender Formen der internationalen Kriminalität“ wurde 1999 EUROPOL ins Leben gerufen.

2002 – Eurojust

Eurojust oder die Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit ist die Justizbehörde der Europäischen Union mit Sitz in Den Haag. Diese “EU-Agentur” koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene mit Bezug zu organisierter Kriminalität und schweren Verbrechen.

2005 – Schengen III

Seit 2005 haben einige EU-Staaten, darunter Deutschland, den polizeilichen Datenaustausch gemäß der Schengen III Vereinbarung intensiviert ...

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