Duralux vs. DULUX

Eigener Leitsatz: Es besteht Verwechslungsgefahr zwischen den für Farbe, Anstrichmittel und Lacke eingetragenen Marken "Duralux" und "Dulux". Klanglich, optisch und begrifflich ist der erforderliche Zeichenabstand nicht eingehalten.

Bundespatentgericht Beschluss vom 16.08.2012 Az. 25 W (pat) 8/12

In der Beschwerdesache � � betreffend die Marke 304 66 013 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 12. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters und der Richter beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. Juli 2010 aufgehoben, soweit der Widerspruch in Bezug auf die Waren �Anstrichmittel, Farben, Firnisse, Lacke; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten Waren; Terpentin und andere organische Lösungsmittel als Farbverdünner,� zurückgewiesen worden ist. Hinsichtlich dieser Waren wird wegen des Widerspruchs aus der Marke 1102099 die Löschung der angegriffenen Marke 304 66 013 angeordnet. Im Übrigen wird die Beschwerde der Widersprechenden zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Die am 18. November 2004 angemeldete Marke Duralux ist am 2 ...Zum vollständigen Artikel


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