Die Umleitung eines Flusses

Die Umleitung eines Flusses kann grundsätzlich dadurch gerechtfertigt sein, dass damit die Bewässerung und die Trinkwasserversorgung als überwiegend öffentliche Interessen sichergestellt werden sollen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union alle für den Schutz der globalen Kohärenz von Natura 2000 notwendigen Ausgleichsmaßnahmen ergreifen und zu diesem Zweck die Beeinträchtigungen der betreffenden Gebiete durch das Vorhaben genau identifizieren.

So die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union in dem hier vorliegenden Fall der Umleitung des Griechischen Flusses Acheloos, gegen die sich mehrere Regionalverwaltungen und Vereinigungen wehren. Seit über 20 Jahren arbeiten griechische Stellen daran, den Fluss Acheloos (in Westgriechenland) teilweise zum Fluss Pineios (in Ostgriechenland) umzuleiten und den Oberlauf zur Errichtung von Staudämmen zu nutzen. Die beiden Flüsse entspringen im Bergmassiv des Pindos. Der Acheloos mit einer Länge von 220 km und einer Breite von bis zu 90 m – gespeist von zahlreichen Nebenflüssen – mündet in den Golf von Patras. Er ist eines der bedeutendsten Wassergebiete des Landes und stellt ein besonders wichtiges Flussökosystem dar. Der Pineios läuft durch die Ebene von Thessalien und mündet in den Golf von Saloniki. Dieses Vorhaben soll den Bewässerungsbedarf in Thessalien decken, der Stromerzeugung dienen und mehrere städtische Gebiete dieser Region mit Wasser versorgen.

Die Gegner dieses Vorhabens beantragten beim Staatsrat die Nichtigerklärung des Vorhabens. Um über diesen Antrag zu entscheiden, richtet dieser mehrere Fragen nach der Auslegung des Unionsrechts an den Gerichtshof der Europäischen Union ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK