Biomineralwasser

Die Bezeichnung eines Mineralwassers als “Biomineralwasser” ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht irreführend.

Der Beklagte in dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreit bietet ein natürliches Mineralwasser an. Dieses Wasser bezeichnet und bewirbt er als “Biomineralwasser”. Die Klägerin, die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, hält dies für irreführend. Sie meint, der Verkehr verbinde mit “Biomineralwasser” Qualitätsmerkmale, die für ein natürliches Mineralwasser bereits gesetzlich vorgeschrieben und daher selbstverständlich seien.

Das erstinstanzlich mit der Klage befasste Landgericht Nürnberg-Fürth hat der von der Zentrale erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Auf die Berufung des Beklagten hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Klage hinsichtlich der beanstandeten Verwendung des Begriffs “Biomineralwasser” abgewiesen.

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg bestätigt ...

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