Schließung der größten Diskothek Bremens

Die Aufhebung der Gaststättenerlaubnis und die sofortige Vollziehung der Schließung des Betriebes ist rechtmäßig, wenn der Gaststättenbetreiber lediglich als sog. Strohmann fungiert und er daher nicht die für den Gaststättenbetrieb erforderliche Zuverlässigkeit besitzt.

So das Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen in dem hier vorliegenden Eilverfahren, in dem sich die Stubu DanceHouse GmbH dagegen wehrt, dass die von ihr betriebenen Lokale unter Anordnung der sofortigen Vollziehung geschlossen werden. Die Antragstellerin betreibt in einem Gebäude in Bremen im Kellergeschoss die Diskothek „Stubu“, im Erdgeschoss die Diskothek „Coconut“ und im 1. und 2. Obergeschoss die Diskotheken „Skyline“ und „sixties“ sowie die „Latin Lounge“. Das Stadtamt Bremen (Antragsgegnerin) hat die der Antragstellerin in den Jahren 2007 und 2010 erteilten Gaststättenerlaubnisse aufgehoben und zur Schließung des Betriebs aufgefordert. Für den Fall der Nichtbefolgung wurde die zwangsweise Schließung angedroht. Die sofortige Vollziehung wurde angeordnet. Zur Begründung wurde in dem Bescheid ausgeführt, dass die Antragstellerin nicht die für den Gaststättenbetrieb erforderliche Zuverlässigkeit besitze. Diese sei lediglich Strohmann für Herrn Rainer B., der als alleiniger Gesellschafter der Antragstellerin einen beherrschenden Einfluss auf deren Geschäftstätigkeit ausübe. Die Antragstellerin hat vor dem Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen gegen die Entscheidung des Stadtamts Bremen Klage erhoben und zugleich um vorläufigen Rechtsschutz nachgesucht.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sei davon auszugehen, dass die seit 2010 von dem alleinigen Gesellschafter der Antragstellerin eingesetzten Geschäftsführer nicht über die erforderliche Unabhängigkeit und Selbständigkeit in der Betriebsführung verfügten. Bereits vertragliche Konstruktionen sprächen hierfür. Danach sei Herr B ...

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