4A_45/2012: Verwechslungsgefahr zwischen "Keytrade AG" und "Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Genève" und Wiederholungsgefahr bejaht

Die "Keytrade AG" hatte beim HGer ZH erfolgreich gestützt auf Firmenrecht (wegen Verwechslungsgefahr) und auf Namensrecht (wegen Namensanmassung) gegen die "Keytrade Bank SA" geklagt und verlangt, die Führung der Firma "Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Genève" in der Schweiz zu unterlassen. Ausserdem sei der Domainname keytradebank.ch zu löschen. Das BGer weist die Beschwerde der Keytrade Bank ab. Das HGer ZH hatte erwogen,"Keytrade" sei der charakteristische Bestandteil. Der Begriff weise als Fantasiewort einen hinreichenden Originalitätsgrad auf. Auszugehen sei daher von einem Zeichen zumindest durchschnittlicher Stärke. Es sei ausgeschlossen, dass das Publikum diese Bezeichnung im Zusammenhang mit der klägerischen Firma als Sachbezeichnung auffasse. Die Firmenzusätze reichten nicht: Sie sind entweder gesetzlich vorgeschrieben ("Bruxelles" und "succursale de Genève"; OR 952 II) oder eine Sachbezeichnung ("Bank"). Daher begründe die Verwendung dieses prägenden Bestandteils durch die Zweigniederlassung der Keytrade Bank indiziere eine klare Verwechslungsgefahr. Das BGer bestätigt dies: Schutzbereich: "trade" ist zwar Sachbezeichnung, die hier als Hinweis auf den Tätigkeitsbereich verstanden werden konnte, und das Wort "key" komme oft in Kombination mit einem Substantiv vor. Trotzdem ist "Keytrade" insgesamt ohne klare Bedeutung, so dass kein unmittelbarer Schluss auf die Geschäftstätigkeit möglich ist. "Keytrade" ist daher zwar nicht besonders originell, aber hat eben doch hinreichenden Originalitätsgrad ...Zum vollständigen Artikel

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