"YOGA AL MAR"

Eigener Leitsatz: Der unter anderem für Bekleidungsstücke, Gymnastikbekleidung, Reiseveranstaltung und - buchung, sowie Reisebegleitung angemeldeten Wortmarke "YOGA AL MAR" fehlt hinsichtlich der mit Reisen in Verbindung stehenden Dienstleistungen die nötige Unterscheidungskraft. Der Bezeichnung - die von einem normal informierten und verständigen Verbraucher ohne Probleme mit "Yoga am Meer" übersetzt wird - kommt vielmehr ein beschreibender Begriffsinhalt dahin gehend zu, dass die in Rede stehenden Dienstleistungen "Yoga am Meer" als Ziel hätten oder beinhalten würden.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 22.08.2012

Az.: 26 W (pat) 501/12

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2011 023 748.4 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22. August 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters ... und der Richter ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I Die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen "Bekleidungsstücke, Gymnastikbekleidung; Unter- und Oberbekleidungsstücke; Wäsche (Bekleidungsstücke); Tücher für Bekleidungszwecke; Gymnastikmatten; Turnmatten; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Buchung von Reisen; Reisebegleitung; Beförderung von Reisenden" angemeldeten Wortmarke 30 2011 023 748 YOGA AL MAR nach vorangegangener Beanstandung mit Beschluss vom 5. Oktober 2011 teilweise zurückgewiesen, nämlich für "Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Buchung von Reisen; Reisebegleitung; Beförderung von Reisenden", weil die angemeldete Marke in Bezug auf diese Dienstleistungen der Klasse 39 einen Sachbegriff darstelle, der zur betrieblichen Herkunftsunterscheidung ungeeignet sei (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) ...

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